Freie Wähler Eschborn-Niederhöchstadt


02.11.2015

Sandkastenspiele

willi_20151102Was der Bürgerwilli kürzlich erfahren hat, erinnert ihn doch sehr an seine Kindheit. Der Bürgerwilli ist ja bekanntlich sehr an der Eschborner Stadtpolitik interessiert und kennt sich deshalb auch schon ein wenig aus. Er weiß beispielsweise, dass die Mitglieder des Magistrats zusammen mit den Stadtverordneten die wichtigsten Politiker einer Kommune sind. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Anträge und überweist diese zur Ausführung an den Magistrat.

Die Beschlüsse, die in einer Stadtverordnetenversammlung gefasst werden, muss der Magistrat dann umsetzen.

Dies bedeutet, ohne einen funktionierenden Magistrat geschieht in einer Kommune nicht viel. In Eschborn ist durch die knappen Mehrheitsverhältnisse im Magistrat leider ein Zustand eingetreten, der offensichtlich Tür und Tor für etwas bietet, dass der Bürgerwilli nur noch als Sandkastenspiele von Kleinkindern bezeichnen kann. Der von den Eschborner Bürgerinnen und Bürgern gewählte Bürgermeister hat bekanntlich keine Mehrheit im Magistrat (Sitze im Magistrat: CDU 5, 3 SPD, 1 FDP, 1 Linke, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 parteiloses Mitglied. Hinzukommt 1 Sitz des Bürgermeisters FDP, 1 Sitz des Ersten Stadtrats Bündnis 90/Die Grünen). Aber auch die Mehrheit der Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen ist so knapp, dass sie die Unterstützung des parteilosen Mitgliedes brauchen, um eine Mehrheit zu erreichen.

Der Bürgerwilli hat den Eindruck, im Magistrat versucht man nur noch, sich das Leben schwer zu machen und die Anträge der Gegenseite zu blockieren. Zielführendes Arbeiten zum Wohle der Stadt Eschborn sieht für den Bürgerwilli anders aus. Gerade jetzt, wo der Haushalt für das Jahr 2016 diskutiert und beschlossen werden soll, ist solch ein Verhalten beschämend und unverantwortlich.

Der Hessische Finanzminister hat durch den zumindest als fragwürdig zu bezeichnenden Kommunalen Finanzausgleich die Stadt Eschborn so geknebelt, dass alle von den Eschborner Bürgerinnen und Bürgern gewählten politischen Kräfte ihren ganzen Einsatz gemeinsam darauf verwenden sollten, trotz der schwierigen finanziellen Situation das Beste für die Stadt zu erreichen. Die momentane Arbeitsweise im Magistrat erinnert den Bürgerwilli jedoch an seine Kindergartenzeit: „Machst du meine Sandburg kaputt, dann nehm ich dir deine Schaufel weg.“ Es ist an der Zeit, dass alle Verantwortlichen endlich über ihren Schatten springen, sich zum Wohl der Stadt zusammensetzen und gemeinsame Lösungen finden meint

Ihr Bürgerwilli

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