Freie Wähler Eschborn-Niederhöchstadt


27.03.2018

FWE Presseerklärung: 10 Jahre Mehrgenerationenhaus Eschborn – eine denkwürdige Feierstunde

Am Samstag, dem 10. März 2018 feierte die evangelische Kirchengemeinde in Eschborn das 10jährige Bestehen des Mehrgenerationenhauses (MGH).

Herr Helmut Bauch, FWE (Stadtrat und Seniorendezernent), der auf dieser Veranstaltung Herrn Bürgermeister Mathias Geiger für die Stadt Eschborn vertrat, zeigte sich sehr angetan vom Ablauf des Tages und insbesondere der zahlreichen Gäste, die dem MGH verbunden sind.

Das MGH im evangelischen Gemeindezentrum, mitten in Eschborn, ist ein Treffpunkt für Menschen jeden Alters und aller Kulturen. Das Herzstück des MGH ist das Begegnungscafé Vis-a-Vis, welches an mehreren Tagen in der Woche für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur offenen Begegnung einlädt. Weiterhin werden im MGH Veranstaltungen angeboten, die von Kindern bis zu Senioren gerne und zahlreich wahrgenommen werden.

Der Erfolg von 10 Jahren MGH wurde am Samstag mit einer Feier gewürdigt. Die zahlreichen Gäste, die zu diesem Termin gekommen waren, zeigen den Stellenwert, den das MGH in Eschborn im Laufe der vergangenen Jahre erhalten hat.

Die Feier begann mit einem sehr interessanten Vortrag von Herrn Carsten Große-Starmann (Bertelsmann-Stiftung) zur demografischen Entwicklung in der Zukunft und die Folgen insbesondere für Eschborn

Interessante Gäste und spannende Diskussionen

Die verantwortliche Leiterin und Koordinatorin des MGH, Frau Baum-Dill, konnte für die Podiumsdiskussion, die sich an diesen Vortrag anschloss, die folgenden Personen gewinnen:

  • Herrn Dr. Jung (Kirchenpräsident der evangelischen Kirche Hessen-Nassau),
  • Herrn Axel Wintermeyer, CDU (Staatsminister und Leiter der Hessischen Staatskanzlei),
  • Frau Cordula Schulz-Asche, Grüne (Mitglied des Bundestages),
  • Frau Nancy Faeser, SPD (Mitglied des Landtages).

Nach einer interessanten und sehr lebhaften Diskussionsrunde der Podiumsgäste und Frau Baum Dill als Koordinatorin konnten sich alle Gäste in insgesamt vier Workshops an weiteren Gesprächen aktiv beteiligen. Es wurde schnell deutlich, dass die Diskussionsteilnehmer sich der Auswirkungen des demografischen Wandels bewusst sind, die in Zukunft auf unsere Gesellschaft zukommen werden und damit in vielen Bereichen veränderte Lebenssituationen schaffen werden.

Das Fazit dieser Diskussionsrunde zeigte, dass wir nur gemeinsam die anstehenden Probleme und Fragen lösen können. Dabei wird ein sehr wichtiger Beitrag zur Problemlösung von den Kirchen geleistet werden, die gemeinsam mit den sie unterstützenden Kommunen die Hauptlast tragen.

Bund- und Landesregierung haben dies ebenfalls erkannt. Nun muss die Zukunft zeigen, wie wir alle zusammen unser Land zukunftsfähig machen und lebenswert erhalten.

Masterplan – auch die Eschborner Zukunft planen

Auch in Eschborn werden mit der Erstellung eines Masterplans zur Stadtentwicklung wichtige Schritte hin zu einem zukunftsfähigen und für kommende Generationen gut aufgestellten Eschborns getan. Auch hier gilt, dass solche wesentlichen Planungen und Entwicklungen gemeinsam mit allen Beteiligten vorgenommen werden müssen.

Die große Bürgerbeteiligung innerhalb des Masterplanprozesses ist ein wichtiger Bestandteil und für die FWE einer der Hauptgründe dafür, dass der Masterplan für Eschborn erfolgreich sein wird. Wie die auch Veranstaltung des MGH zeigte, ist insbesondere das gemeinsame Angehen der in Zukunft auftretenden Fragen und Problemen von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger.

20.03.2018

FWE Presseerklärung: Seniorentanzen im Bürgerzentrum – eine tolle Idee!

Bereits am 26.10.2017 hatte auf Initiative von Seniorendezernent Helmut Bauch (FWE) der erste Tanznachmittag für Seniorinnen und Senioren stattgefunden und wurde schon beim ersten Mal von den tanzinteressierten Gästen als eine wunderbare Idee gelobt. Am 15.03.2018 lud der Seniorendezernent nun zum zweiten Mal zum Tanzen in das Bürgerzentrum in Niederhöchstadt ein. Zahlreiche Seniorinnen und Senioren folgten der  Einladung und erlebten bei Kaffee und Kuchen sowie Musik und Tanz einen kurzweiligen und wunderschönen Nachmittag.

Ganz besonders freute sich Helmut Bauch darüber, dass auch Gäste aus der Hofreite anwesend waren.

Mit beschwingter Musik und alten Schlagern unterhielt Heinz Schanz die Seniorinnen und Senioren und regte zum Mitsingen an. Erster Stadtrat Thomas Ebert ließ es sich nicht nehmen, obwohl er nur kurz an der Veranstaltung teilnehmen konnte, einige tanzfreudige Damen gekonnt über das Parkett zu führen.  Es war zu sehen, dass es auf beiden Seiten ein großes Vergnügen war.

Stadtrat Thomas Ebert

Stadtrat Thomas Ebert

Ehrenstadtrat Bernd Buch mit Gattin

Ehrenstadtrat Bernd Buch mit Gattin

Tanzfreudige Seniorinnen und Senioren

Tanzfreudige Seniorinnen und Senioren

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Musik von Heinz Schanz riss alle mit und in einer spontanen Polonaise zogen die rüstigen Seniorinnen und Senioren durch den Saal. Es hielt buchstäblich fast keinen mehr auf seinem Platz.

Nach mehr als 2 Stunden ausgiebigem Tanzen und angenehmer Unterhaltung musste die Veranstaltung leider ein Ende finden, jedoch nicht ohne den an den Seniorendezernenten herangetragenen Wunsch auf eine baldige Wiederholung dieses vergnüglichen Nachmittags.

Seniorendezernent Helmut Bauch bedankte sich und versicherte den Seniorinnen und Senioren, dass er selbstverständlich für eine Wiederholung dieser gelungenen Veranstaltung sorgen wird und spätestens im Herbst 2018 soll das Tanzbein wieder geschwungen werden.

 

 

27.02.2018

FWE Info: Das AST – gewusst wie!

Anruf-Sammel-Taxi, dafür steht das Kürzel AST.

Es handelt sich um ein flexibles Angebot des MTV, das im Gegensatz zu regelmäßig fahrenden Bussen nur bei Bedarf und nach Voranmeldung eingesetzt wird. Wenn man weiß, wie es funktioniert, ist das AST eine sehr gute Ergänzung zu Bus und S-Bahn.

Am 20.Februar 2018 lud Seniorendezernent der Stadt Eschborn Helmut Bauch zu einer Informationsveranstaltung des MTV in das Erlebnishaus in der Odenwaldstraße ein. Frau Jutta Dobener vom MTV informierte darüber, was zu tun ist, um das AST in Anspruch zu nehmen.

„Es sind in den vergangenen Monaten immer wieder Beschwerden an die Stadt Eschborn herangetragen worden, dass es Probleme bei der Bestellung und Nutzung des AST gibt,“ erklärt Helmut Bauch. „Wir wollten jetzt herausfinden, woran das liegen könnte.“

Es stellte sich heraus, dass ein Großteil der Anwesenden falsche Vorstellungen über das AST hat. Dies liegt zum Teil an der irreführenden Bezeichnung. Das AST ist nicht als TAXI zu sehen, sondern als Ersatzbuslinie. Es hat feste Abfahrzeiten und feste Haltestellen, welche nach der telefonischen Bestellung angefahren werden. Es handelt sich also nicht um die vom jeweiligen Fahrgast gewünschte Abfahrtszeit oder Abfahrtsort, sondern Abfahrtszeit und Abfahrtsort gemäß MTV-Fahrplan.

Vor der Bestellung eines AST muss der Fahrgast im Fahrplan nachsehen, wann das AST die gewünschte Haltestelle anfährt. Außerdem muss die Bestellung mindestens 30 Minuten vor dem Abfahrtstermin liegen.

Ein Beispiel: Sie möchten um ungefähr 13:00 Uhr an der Haltestelle XY das AST nehmen. Telefonisch bestellen Sie ein AST, mindestens eine halbe Stunde vor Ihrer gewünschten Abfahrt, also um 12:30. Und jetzt kommt der Denkfehler, der bei vielen Ast-Kunden zu Verärgerung führt: Das AST kommt nicht eine halbe Stunde nach dem Anruf, sondern zu dem nächst möglichen und vorgegebenen Fahrplantermin. Wenn laut Fahrplan diese Abfahrtszeit um 13:15 ist, dann kommt das AST um 13:15.

„Es ist also wichtig, den Fahrplan zu beachten, auch wenn die Bezeichnung „Taxi“ denken lässt, das AST käme direkt auf den Anruf,“ erläutert Helmut Bauch. „Das AST ist also mehr eine Art Bus, der nur auf Anfrage fährt, aber dann wie ein „echter“ Bus auf vorgegebener Route und mit bestimmten Uhrzeiten. Er kann nicht individuell wie ein Taxi bestellt werden, sondern immer nur zu den vorgegebenen Zeiten.“

Wenn man diese Hinweise beachtet, dann sollte es bei künftigen AST Bestellungen keine Probleme geben. Und sollte es doch mal haken, helfen die kompetenten und wirklich sehr freundlichen Mitarbeiter am AST Telefon gerne weiter, kann Seniorendezernent Helmut Bauch aus eigener Erfahrung berichten.

Nach der Informationsveranstaltung wurde an zwei praktischen Übungen gezeigt, wie der Ablauf funktioniert. Die Bestellung des AST und der Transport zum Zielpunkt verliefen reibungslos. Das AST kann mit jedem gültigen Fahrschein des MTV  (auch Jahreskarte) genutzt werden.

Das Interesse an der Veranstaltung war so groß, dass geplant ist, die Veranstaltung in Niederhöchstadt zu wiederholen. Der Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Weitere Informationen sowie Fahrplan und Routen unter www.ast-mtv.de

Auf der Seite des MTV wird beschrieben, wie das AST funktioniert:

  1. Mindestens 30 Minuten vor der Abfahrtszeit die AST-Rufnummer 06192 – 200 26 26 wählen und das AST bestellen. (erreichbar von 06:00 Uhr morgens bis 01:00 Uhr nachts)*
  2. Den eigenen Namen, Haltestelle, Zahl der Mitfahrer, Ziel und Abfahrtszeit nennen.
  3. Zur Haltestelle gehen.
  4. Beim Fahrer den RMV-Fahrschein vorweisen oder eine Fahrkarte kaufen. Es gelten die Preisstufen des RMV-Tarifs.
  5. Mitfahren und Fahrt quittieren.

An der Wunschhaltestelle der Linie aussteigen.

10.02.2018

Seniorenfasching 2018

Am Mittwoch, dem 07.Februar 2018 lud der Seniorendezernent der Stadt Eschborn, Helmut Bauch, wieder zum jährlichen Seniorenfaschingsnachmittag in das Bürgerzentrum in Niederhöchstadt ein.

Die Veranstaltung wurde von vielen Seniorinnen und Senioren besucht. Auch der Bürgermeister, der Erste Stadtrat und der Stadtverordnetenvorsteher kamen, um einige fröhliche Stunden zu erleben.

seniorenfasching2018

Bei Kreppel und Kaffee wurden die zahlreichen Darbietungen des Kappen-Club Niederhöchstadt und der Eschborner Käwwern mit Applaus bedacht. Es wurde viel geschunkelt, getanzt und gelacht.

Ein Dankeschön des Seniorendezernenten geht noch einmal an die beiden Vereine und deren Aktive, die sich zum Teil für diesen Nachmittag extra freigenommen hatten.

Es ist schön, dass die Stadt Eschborn diese Veranstaltung möglich machte und sie so zahlreich besucht wurde. Der Seniorendezernent und sicherlich auch die Seniorinnen und Senioren wünschen sich noch viele solcher Veranstaltungen in den nächsten Jahren.

16.11.2017

Haushaltsrede der FWE Fraktion zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren

 

wie jedes Jahr möchte ich auch heute der Verwaltung für die Zusammenstellung des wirklich umfangreichen Zahlenwerkes zum Haushaltsentwurf 2018 danken. Es ist wieder ein dicker Wälzer, den wir überreicht bekommen haben und den wir in der Fraktion durchgearbeitet haben.

Eine Zahl unter den vielen tausend Zahlen hat uns besonders erfreut. Der Haushaltsentwurf für 2018 hat, wie sein Vorgänger, ein positives Ergebnis. Das war in den Jahren davor nicht der Fall, im Gegenteil. Die Fehlbeträge stiegen von 8,3 Mio im Haushaltsentwurf für 2015 auf 9,5 Mio für 2016. Dann konnte diese Entwicklung gestoppt werden. Und das gelang trotz des kommunalen Finanzausgleichs, der uns trotz laufender Klage zumindest in den kommenden zwei Jahren wohl erhalten bleiben wird.

Unser erstes Ziel, also das Ziel der Kooperation von SPD, FDP, FWE und den LINKEN. Eschborn,  einen positiven Haushaltsentwurf zu erarbeiten, haben wir damit erreicht.

Wenn man in die einzelnen Positionen des Entwurfes einsteigt, kann man erkennen, dass viele weitere Ziele, die sich die Kooperation auf die Fahne und in ihre vor einem Jahr geschlossenen Vereinbarung geschrieben hat, im Haushaltsjahr 2018 verwirklicht oder zumindest angegangen werden.

Wir hatten vor einem Jahr gesagt, dass wir die Bagger rollen sehen wollen in Eschborn. Das ist auch schon geschehen. Die seit vielen Jahren, man kann schon sagen Jahrzehnten, besprochenen Kreisel an der Rapp-Kreuzung und der Kreuzung Hamburger/Berliner Straße sind fertig gestellt. Die für manche Anwohner oder Pendler etwas stressige Bauphase ist vorüber, es ging sogar etwas schneller als geplant. Die Bagger sind wieder weggerollt und jetzt rollen die Autos durch die Kreisel. Was jetzt noch fehlt, ist die Ausgestaltung der Kreiselmitte.

Aber ob es Kreiselkunst oder Natur oder sonst irgendetwas werden wird, für uns ist die Hauptsache, dass wir hier zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern von Eschborn eine ansprechende Lösung finden.

 

Nicht ganz so groß wie die Kreisel, aber nicht minder wichtig ist der beschlossene Radweg zwischen Steinbach und Niederhöchstadt. Wer die Straße kennt, weiß wie unsicher es für Radfahrer ist, gerade im Dunkeln diese Straße zu benutzen. Der beschlossene Radweg wird hier Abhilfe schaffen.

 

Wenn ich gerade über einen kleinen Weg gesprochen habe, hier nur kurz ein Hinweis zu einem auch in der Kooperation sehr kontrovers diskutierten sehr großen und teuren Straße:

Erst Nord-West, dann Süd-Ost.

 

Neben diesen und anderen wichtigen Verkehrsprojekten steht für die FWE ein weiterer Punkt aus der Kooperationsvereinbarung ganz oben auf der Liste und das ist der Wohnungsbau.

In den vergangenen Jahren sind hunderte von Wohnungen aus der Sozialbindung herausgefallen, hunderte! Und gebaut wurden von unserer Vorgängerregierung unter der Leitung von Herrn Speckhardt in Eschborn gerade mal 17 Wohnungen.

Auch in Eschborn gibt es viele Menschen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind. Da sehen wir von der FWE eine große und wichtige Verpflichtung.

Bereits vor einem Jahr haben wir einen Betrag von 8 Mio für die Schaffung von günstigem Wohnraum in den Haushalt eingestellt. Dieser Betrag steht weiterhin zur Verfügung. Baudezernent Kannengießer hat bereits verschiedene Grundstücke, die im Eigentum der Stadt sind, prüfen lassen.  Das Ziel der Kooperation ist es, in 2018 mit Planung und Umsetzung von konkreten Bauprojekten auf diesen Grundstücken zu beginnen. Dies wird nicht alle Probleme lösen, aber wir prüfen alle Optionen, die verfügbar sind.

 

Noch ein Bauprojekt: Das Wiesenbad.

Vor einem Jahr, zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushalts, gab es noch einen Beschluss, lediglich das Freibad zu erweitern  Damals hatten wir dafür plädiert, diese Entscheidung zu überprüfen und gegebenenfalls zu revidieren.  Das Ziel der FWE war von Anfang an eine vernünftige und finanzierbare Lösung, die für Bürger, Vereine und auch für die Stadt den meisten Nutzen bringt, auch langfristig.

Für die FWE stand immer fest, dass die Hallenlösung die richtige ist. Dafür haben wir uns eingesetzt und sind froh, dass uns heute in der Umsetzung eines Hallenneubaus befinden.

Dass man noch keine Bagger sieht, liegt an der bei einem Schwimmbadbau doch etwas längeren Planungsphase. Die nötigen Mittel für die Umsetzung wurden bereits in den vergangenen Jahren in den Haushalt eingestellt und warten dort auf ihre Bestimmung, der Finanzierung einer neuen 50-m- Schwimmhalle.

 

Kein richtiges Bauprojekt, aber nichts desto trotz ein Projekt, das uns von der FWE besonders am Herzen liegt, ist die Eisbahn. Wir können auch dieses Jahr wieder sagen: Die Bahn kommt. Bereits in den nächsten Tagen wird mit dem Aufbau begonnen.

Die notwendigen Mittel zur Finanzierung wurden in den Haushalt eingestellt. Bereits letztes Jahr gab es, trotz der Kurzfristigkeit, bereits einige Sponsoren, die mit ihrer Bandenwerbung zur Finanzierung beigetragen haben. Dieses Jahr sind es schon mehr geworden. Vielleicht schaffen wir es ja auch in einigen Jahren zu dem Punkt, dass ein Großteil der Kosten für die Eisbahn von Sponsoren getragen werden kann, wie es schon in Wiesbaden und Hofheim der Fall ist. Dort gibt es die Eisbahn schon einige Jahre länger und auch dort erfreuen sich die Bürgerinnen und Bürger, genau wie hier in Eschborn, an dem wunderschönen Winterzauber auf dem Rathausplatz.

Neben diesen Projekten geht es auch trotz der Kapazitätsengpässe im Fachbereich 5 voran mit dem Bau der Zweifeldhalle/Jugendzentrum an der Heinrich-von-Kleist-Schule, dem Notfallzentrum, dem Ausbau der Düsseldorfer Straße, dem Seniorenzentrum an der Rapp Kreuzung, nein, am Rapp-Kreisel, und andere mehr. Es wird auch fleißig am Stadtentwicklungsplan für Eschborn gearbeitet, der im nächsten Jahr vorgestellt wird und viele Aspekte der Planung abdeckt.

 

Nochmal zurück zu den Zahlen:

Ich würde gerne auf einen Änderungsantrag eingehen, den die CDU-Fraktion eingebracht hat und den die Kooperation abgelehnt hat, nämlich die vollständige Einstellung des Kultursponsorings.

Letztes Jahr hatten wir mit einem Änderungsantrag von SPD, FDP, FWE und die Linke.Eschborn insgesamt 200.000 Euro für Kultursponsoring bereitgestellt. Wir hatten damals betont, dass die Transparenz der Vergabeentscheidung wichtig ist. Ebenso sollen die geförderten Institutionen etwas mit Eschborn zu tun haben. Diese Richtlinien legen wir heute wieder so fest. Wenn die Haushaltslage es zulässt, wollen wir diese Art des Kultur Sponsoring auch in Zukunft beibehalten.

 

Für einen anderen Änderungsantrag, diesmal von der Fraktion Die Grünen, möchten wir uns an dieser Stelle bedanken. Und zwar geht es um die bereits eingestellten Mittel für Lärmschutzmaßnahmen an der L3005. Aus irgendeinem Grund ist diese Position nicht mehr vorhanden.  Und da diese Lärmschutzmaßnahmen Bestandteil der Kooperationsvereinbarung sind, an dieser Stelle ein Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen der Grünen.

 

Noch eine kleine Anmerkung zu einer der letzten Presseerklärungen der CDU. Vielen Dank, dass Sie uns an den Mobilfunkturm erinnern, den wir nach einem Jahr in der Kooperation immer noch nicht abgebaut hätten. Danke, aber nicht nötig. Wir haben das auf dem Schirm. Aber schon interessant, dass die CDU der FWE vorwirft, Fehler der CDU nicht schnell genug zu korrigieren.

 

Aber zurück zum Haushalt 2018, um den es heute Abend geht.

Ich habe sie auf einige, für uns als FWE oder auch als Kooperation wichtige Punkte des Haushalts hingewiesen. Viele Projekte sind am Laufen und werden nächstes Jahr oder übernächstes Jahr fertig gestellt. Wie eingangs erwähnt, sind die Bagger am Rollen, um diese zahlreichen Projekte umzusetzen. Da liegt vielleicht auch ein bisschen der Unterschied zu vergangenen Haushaltsentwürfen der CDU/ Grünen Koalition. Viele Zahlen, Ideen und Visionen. Umsetzung meist jedoch Fehlanzeige. Wir sagen nicht, wenn Sie Visionen haben, gehen Sie zum Arzt. Nein, Visionen sind wichtig und notwendig, um auch mal neue, ungewöhnlich Wege zu gehen. Aber nur von Visionen baut sich kein Haus und keine Straße.

Deshalb legen wir, eingedenk der vielen seit Jahren geplanten Projekte und Maßnahmen den Fokus auf die Umsetzung. Mit dem vorliegenden Haushalt gehen wir damit den richtigen Weg.

Wir werden dem Haushalt zustimmen.

29.11.2016

Kooperationsvereinbarung

Es ist geschafft, die Kooperation aus SPD, FDP, Linken und FWE  wurde heute offiziell verkündet – ein historischer Moment für die Stadt Eschborn, ganz im Zeichen der Umsetzung vieler noch offener Projekte! Nachstehend finden Sie den gesamten Inhalt der Kooperationsvereinbarung:

 

kooperationsvereinbarung. pdf

10.11.2016

Haushaltsrede der FWE Fraktion

Nachstehend der Redetext der FWE zum Haushalt 2017 anlässlich der Stadtverordnetensitzung am 10.11.2016:

 

fwe-haushaltsrede-2017.pdf

 

 

15.01.2016

FWE Wahlprogramm

Das Wahlprogramm der Wählergemeinschaft FWE mit den Standpunkten zur Kommunalwahl 2016 finden Sie hier:

FWE-Wahlprogramm 2016

15.12.2015

Redebeitrag Haushaltsrede 2016

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren,

„Wir müssen an unsere Bürgerschaft insgesamt denken, die nicht nur in der Zeitung lesen soll, wie gut es der Stadt finanziell geht, sondern die auch teilhaben soll an dem Wohlstand der Stadt.“
„Da wir es uns als Stadt Eschborn leisten können, beantragen wir die Streichung der Grundsteuer B.“

Diese beiden Aussagen habe ich aus unserer Haushaltsrede für den Doppelhaushalt 2012/13 entnommen.
Wie schnell sich die Zeiten ändern können. Es liegen nur vier Jahre zwischen diesen Aussagen und den Reden, die wir heute abend hier halten.
Dabei ist der Haushalt, den wir heute verabschieden wollen,  eigentlich ausgeglichen. Auf Anweisung des Kämmerers wurde in der Verwaltung an allen möglichen Ecken gespart, großenteils zumindest. Das ist lobenswert.
Auch viele der Änderungsanträge, die von den einzelnen Fraktionen eingebracht wurden, haben das Ziel, den Haushalt zu entlasten. Da sind viele kleine Stellschrauben gedreht worden.
Aber eine große Schraube sitzt fest. Da gibt es nichts zu drehen, nichts zu machen. Zumindest momentan. Für den Haushalt ergeben sich „dank“ der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Mehrbelastungen von geschätzt über 27 Mio. Euro.
Die Umlageverpflichtung steigt damit auf 128,5 Mio. Euro, was wiederum 70% der Einnahmen entspricht.
Eschborn steht damit vor einer besonderen Herausforderung. Kaum eine Gemeinde in Hessen wird durch den Kommunalen Finanzausgleich derart belastet wie Eschborn.
Sparmaßnahmen erscheinen bei dieser Größenordnung wie ein paar Tropfen auf den heißen Stein.
Die einzig wirklich effektive Möglichkeit, diesen extremen Mehrbelastungen zu begegnen, ist eine Steuererhöhung.
Eine noch moderate Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 330% erscheint auch aus Sicht der FWE unvermeidbar.
Sollten sich in Folge dessen Unternehmen mit Abwanderungsgedanken aus Eschborn tragen, bitten wir die Vertreter der CDU die Maßnahmen ihres Parteikollegen Herrn Schäfer zu erläutern.
Die geplanten Einsparungen in Reaktion auf die zusätzlichen Belastungen des Haushalts sind, wie bereits erwähnt, lobenswert. Jedoch sind diese Kürzungen der Ausgaben aus Sicht der FWE keine Basis, um die Hände in den Schoß zu legen, da ein Defizit von über 9 Mio Euro und ein Verzehr von Zahlungsmitteln von 21,5 Mio Euro verbleibt.
Daher sollte nach Ansicht der FWE eine parteiübergreifende Prüfung aller Ausgaben im Interesse der Bürger Eschborns in Gang kommen, solange die Entscheidung einer möglichen Klage gegen den KFA nicht geklärt ist. Nur die Investitionen, welche zwingend notwendig erscheinen, sollten im Sinne einer nachhaltigen Haushaltspolitik diskutiert werden, da die Nachwirkungen der spendablen Politik der Ära Speckhardt, genügend Projekte hinterlassen haben. So sollte eigentlich auch unser geschätzter Stadtrat Herr Ebert einsehen, dass die Zeiten von kostspieligen Prestigeprojekten wie dem Aufbau eines Fahrradverleihsystems mit Kosten von rund 300.000 Euro der Vergangenheit angehören. Mit unserem Antrag, dieses Projekt zu streichen, sind wir im HFA jedoch leider nicht weiter gekommen.
In Zeiten, in denen die finanziellen Mittel hierfür knapp sind, ist es besonders wichtig zu entscheiden, welche Projekte trotz dieser Schwierigkeiten umgesetzt werden sollen. Auch die kürzlich in der Bürgerversammlung diskutierte Regional-Tangente-West gehört aus Sicht der FWE zu den Projekten, die auf den Prüfstand gehören.
Für die FWE ist hier ein ganz klares Entscheidungsmoment die Frage, ob und wie die jeweils geplante Maßnahme den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zu Gute kommt.
Womit ich beim Schwimmbad wäre. Für eine suboptimale Lösung der Wiesenbaderweiterung, nämlich die Vergrößerung des Außenbeckens,  werden weitere drei Millionen Euro in den Haushalt 2016 eingestellt. Wie wir bereits mehrfach gesagt haben, plädieren wir nach wie vor für den Bau einer Schwimm-Halle. Aus unserer Sicht ist dies für Eschborn langfristig die absolut bessere Lösung, auch finanziell.
Die Position des Profiradrennens “Rund um den Finanzplatz Eschborn Frankfurt“ wollten wir um € 100.000 kürzen. Aus unserer Sicht gehört die finanzielle Unterstützung dieser Profi-Veranstaltung nicht zu den Aufgaben einer städtischen Verwaltung. Da die Veranstaltung von der Eschborner Bevölkerung sehr geschätzt wird, sollte die Position nicht komplett gestrichen, sondern nur gekürzt werden.
Der Antrag wurde im HFA abgelehnt.
Die Position Kultursponsoring sollte um 200.000 Euro gekürzt werden. Damit verbleiben noch 100.000 Euro, die für Institutionen und Projekte verwendet werden sollen, die auch einen Mehrwert für Eschborner Bürger haben. Beispielsweise verringerte Eintrittspreise für Theaterbesuche in Frankfurt für Eschborner Schülerinnen und Schüler. Überraschender Weise hat die Koalition hier die Streichung der gesamten Position beantragt.
Das eingangs bereits erwähnte Fahrradverleihsystem soll nach unserer Auffassung eher komplett gestrichen werden. Die ursprünglich geplante Zusammenarbeit mit Schwalbach ist geplatzt, Schwalbach ist ausgestiegen. Wie so ein Verleihsystem in Eschborn funktionieren soll, ist uns schleierhaft. Auch den Bedarf können wir nicht erkennen.

Im Bereich der Sach-und Dienstleistungen im Fachbereich 5 haben wir uns den Kollegen von der FDP angeschlossen und ebenfalls einen Antrag gestellt, diese Position um pauschal 5% zu kürzen. Alle Produkte des Fachbereichs weisen in diesem Punkt relativ hohe Beträge aus, die mit dem nötigen Sparwillen sicherlich zu reduzieren sind.
Einen Betrag von 20.000 Euro haben wir beantragt für Anwaltskosten im Zusammenhang mit den zu erwartenden Verhandlungen in Sachen „Mobilfunkturm in Niederhöchstadt“.
Das kürzlich vorgestellte Mobilfunkkonzept hat bei dieser Anlage Handlungsbedarf festgestellt. Unser Antrag wurde abgelehnt. Die Kollegen der CDU, der Grünen und der SPD wollen also noch nicht einmal den Versuch unternehmen, die überdimensionierte und – nach Meinung vieler Experten – gesundheitsbeeinträchtigende Mobilfunkanlage, die keinerlei Nutzen für Eschborn und seine Bürgerschaft bringt, wieder loszuwerden. Offensichtlich wiegt der gemäß Exbürgermeister Speckhardt existierende CDU-Beschluss mehr als die Erklärung des Parteivorsitzenden Gritsch, einem solchen Antrag zustimmen zu wollen.

Dies sind im Großen und Ganzen unsere Änderungsanträge für den Haushaltsentwurf 2016. Dem Defizit von über 9,5 Mio Euro ist damit selbstverständlich nicht zu begegnen.
Die Auswirkungen des KFA werden uns die nächsten Jahre bei allen Haushaltsberatungen begleiten. Eine schnelle Lösung wird es nicht geben.
Trotzdem muss versucht werden, mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt hinzukriegen. Wenn wir das nicht schaffen und jedes Jahr einen Millionenfehlbetrag aus den Rücklagen ausgleichen müssen, dann können wir uns bald von unseren Rücklagen verabschieden. Rücklagen, die eigentlich zur Umsetzung der zahlreichen beschlossenen und noch nicht umgesetzten Projekte gedacht sind.
In diesem Zusammenhang kündigen wir schon mal einen Antrag an, den wir im nächsten Jahr stellen werden:
Alle Projekte und die dafür bereits zurückgestellten finanziellen Mittel sind zu überprüfen und auf eine vernünftige Basis zu stellen.
Es geht einfach nicht, dass wir über Jahre zweistellige Millionenbeträge zweckgebunden in den Rücklagen haben und die Projekte nicht vorankommen.
Sehr lobenswert in diesem Zusammenhang ist beispielsweise das Projekt „Stadthalle“. Der Projektleiter benötigt in 2016 einen Betrag von 350.000 Euro und dieser Betrag wurde auch so in den Haushaltsentwurf aufgenommen. Für dieses Projekt werden also keine Millionen von Jahr zu Jahr weiter mitgeschleppt, dennoch geht es jetzt endlich voran, wie man Pressemitteilungen aus dem Rathaus entnehmen kann.

Zum Ende meiner Ausführungen möchte ich noch einmal auf den Ablauf der diesjährigen Haushaltsberatungen eingehen.
Die FWE hatte bereits 2014, als die ersten Informationen zum KFA und den möglichen Auswirkungen daraus bekannt wurden, gefordert, dass wir in diesem Jahr zeitig, zeitiger als sonst mit den Haushaltsberatungen beginnen müssen. Von Seiten des Kämmerers und der Verwaltung wurde diesem Wunsch auch nachgekommen. Wir haben die Haushaltsunterlagen früher als sonst bekommen, hatten mehr Zeit für Beratungen innerhalb der Fraktionen und hätten bereits in der letzten Stadtverordnetensitzung den Haushalt verabschieden können.
Haben wir aber nicht, statt dessen gab es merkwürdige Spielchen auf dem Rücken der Verwaltung.
Die erste Ausschusssitzung zum Haushalt wurde plötzlich abgebrochen, ohne überhaupt die Lesung zu beenden.
Die zweite Sitzung lief nicht besser, plötzlich ein Antrag der Grünen auf Verschieben der Beratungen. Das war wohl nicht besonders gut vorbereitet, denn die richtige Formulierung dieses Verschiebeantrags klappte erst nach einer Sitzungsunterbrechung.
Haben Sie sich mal Gedanken gemacht, was für eine Arbeit sich die Verwaltung gemacht hat, um diesen frühen Termin hinzubekommen?

So ein Haushalt fällt ja nicht vom Himmel. Den haben viele Mitarbeiter im Rathaus mit viel Mühe zu diesem frühen Termin zusammengestellt. Auf unseren Wunsch hin!!
An dieser Stelle von uns ein ganz dickes Lob an die Verwaltung für die geleistete Arbeit.

Den Haushalt 2016, der immer noch zahlreiche Einzelpositionen beinhaltet, die wir nicht mittragen können, werden wir heute Abend ablehnen.

03.11.2015

Fraktion